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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Socialisa

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Social Media Beratung und zum Verkauf von Waren und Dienstleistungen gelten für alle Angebote, Lieferungen, Leistungen und Rechtsgeschäfte zwischen Ihnen als Kunden (Verbraucher und Unternehmer) und uns, Lisa Schmidt, Bachstraße 58, 40217 Düsseldorf („socialisa“).

  1. AGB Social Media Beratung
  2. Allgemeines, Geltungsbereich
    • Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für Leistungen und Rechtsgeschäfte der socialisa („Beraterin“, „wir„) mit Verbrauchern und Unternehmern („Kunde „bzw. „Auftraggeber„, „Sie„) im Bereich der Social Media Beratung (nachfolgend „Coaching Auftrag„).
    • Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
    • Der Inhalt und Umfang eines Coaching Auftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart, indem Sie sich für ein individuelles oder Gruppen Coaching über unsere Webseite bewerben oder per E-Mail anfragen und uns nach einem unverbindlichen, telefonischen Call zu einem Coaching nach Vereinbarung, vor Ort oder online beauftragen. Erst ihre Beauftragung stellt ein verbindliches Angebot dar, das wir im Falle der Annahme durch Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
    • Wir übernehmen in eigener Verantwortung die Ausführung der im Einzelfall oder in den Bestellungen vereinbarten Beratungstätigkeiten. Wir werden den Coaching Auftrag bezogen auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftraggebers vertragsgemäß ausführen. Die Erzielung eines bestimmten Erfolges ist nicht Gegenstand eines Vertrages.
    • Wir unterliegen bei der Durchführung des Auftrages nicht ihren Weisungen. Die Auswahl, Anweisung und Beaufsichtigung der zur Durchführung des Auftrages eingesetzten Mitarbeiter obliegt uns allein.
    • Soweit nicht anders vereinbart, sind wir berechtigt, uns zur Auftragsdurchführung Dritter zu bedienen.
    • Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch uns erfolgt per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail-Adresse korrekt ist.
    • Live Coachings via Fernkommunikationsmittel wie Zoom oder Skype werden von uns unter Wahrung des Datenschutzes zu Beweiszwecken aufgezeichnet und gespeichert.
  • Mitwirkungspflichten und Berichtspflichten
  • Es obliegt ihnen, die erforderlichen geschäftlichen, organisatorischen, technischen und wettbewerbsrechtlichen Informationen und Unterlagen ihres Unternehmen betreffend, uns rechtzeitig zur Beratung und Leistungserbringung zur Verfügung zu stellen.
  • Wir werden Sie über unsere erbrachten Leistungen (Entwicklung von Inhalten, Zusammenfassungen, Tipps & Checklisten), die unserer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch beauftragter Dritter, dem Leistungsfortschritt entsprechend, regelmäßig informieren.
  1. Zahlung, Rechnungsstellung
    • Die Zahlung der Vergütung richtet sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Sie versteht sich in EURO. Sofern bei der Ausführung des jeweiligen Coaching Auftrages Nebenkosten (insbesondere Reisekosten, Spesen, Hotelübernachtung) anfallen, werden diese zusätzlich berechnet.
    • Die Rechnung ist mit Rechnungsstellung fällig und zahlbar. Alle Vergütungen, Aufwendungen und Nebenkosten werden zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet. Abweichende Regelungen können im Einzelfall bzw. in der Bestellung festgelegt werden.
    • Die Beraterin ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form ohne digitale Signatur zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form ohne digitale Signatur durch die Beraterin ausdrücklich einverstanden.
  2. Vertragsdauer
    • Der Vertrag endet mit dem letzten vereinbarten Termin oder nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
    • Das Recht zu Kündigungen aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Urheberrecht

Wir räumen Ihnen ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, unsere Arbeitsergebnisse zu eigenen persönlichen und geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern durch uns keine Erlaubnis erteilt wird.

  • Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie bei einer Beauftragung unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir sie wie folgt belehren:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lisa Schmidt (socialisa), Bachstraße 58, 40217 Düsseldorf, E-Mail: hallo@socialisa.de, Telefon: 015209126532) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Lisa Schmidt (socialisa), Bachstraße 58, 40217 Düsseldorf, E-Mail: hallo@socialisa.de, Telefon: 015209126532

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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– Bestellt am (*) / erhalten am (*) _____________________________________

– Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

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– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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– Datum _____________________________________

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(*) Unzutreffendes streichen

  • Verhinderung und Ausfall
  • Bei Verhinderung haben Sie schnellstmöglich, spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin zum Coaching per E-Mail abzusagen. Andernfalls wird die vereinbarte Vergütung für die Coaching Sitzung fällig. In Ausnahmefällen (Krankheit, Urlaub) kann nach vorheriger Absprache ein Ersatztermin vereinbart werden.
  • Ist die Ausführung einer Coaching Sitzung aus plötzlichen, unvorhersehbaren und/oder weder von uns noch dem Kunden zu vertretenden Gründen (höhere Gewalt) nicht möglich, so sind wir berechtigt, einen Ersatztermin online oder vor Ort zu bestimmen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
  • Bei Gruppenkursen kann im Falle ihrer Erkrankung oder Verhinderung ein Ersatzteilnehmer bestimmt werden. Geleistete Zahlungen werden nicht erstattet.
  • Sollten wir kurzfristig eine Coaching Session absagen müssen, wird die Sitzung gutgeschrieben und auf einen neuen Termin gelegt. Die Frist der Vertragsdauer ist einzuhalten.
  • Die Bestimmungen dieser Klausel gelten ergänzend und unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird durch die Bestimmungen dieser Klausel nicht berührt.
  1. Geheimhaltung, Datenschutz
    • Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, die ihnen während der Geschäftsbeziehung bekannt werden den vertrauliche Informationen des jeweils anderen Vertragspartners vertraulich zu behandeln. Dasselbe gilt für solche geschäftlichen oder betrieblichen Tatsachen, die von einem der beiden Vertragspartner als vertraulich gekennzeichnet werden. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht unabhängig vom Bestand eines Vertrages.
    • Diese Vertraulichkeitsvereinbarung gilt nicht für Informationen, die nachweislich:
  • zum Zeitpunkt des Erhalts und ohne Zutun bereits offenkundig waren,
  • zum Zeitpunkt des Erhalts bereits im Besitz der anderen Vertragspartei waren,
  • für die, der Vertragspartner aufgrund einer Rechtsvorschrift oder behördlicher Anordnung verpflichtet ist, die Information weiterzugeben und die andere Partei über die beabsichtigte Weitergabe, soweit praktisch möglich, informiert hat
    • Wir sind berechtigt, als vertraulich gekennzeichnete Informationen im Rahmen der Zweckbestimmung des erteilten Auftrages an Dritte weiter zu geben.
  • Wir sind nach Art. 6 Abs.1 lit. b) DSGVO berechtigt, die im Zusammenhang mit dem Coaching Auftrag bekanntwerdenden personenbezogenen Daten über Sie, Ihre Vertreter und Mitarbeiter zu erheben, zu verarbeiten, insbesondere zu speichern und zu nutzen. Dafür können im Zuge der Auftragsbearbeitung personenbezogene Daten auch an Dritte übermittelt werden, die die Daten auf der Grundlage eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrages nach Art. 28 DSGVO für uns verarbeiten.
  1. Mängel- und Schadensersatzhaftung
    • Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
    • Wir haften bei Pflichtverletzungen- gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen unserer Schadensersatzhaftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir nur
  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
    • Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    • Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.

 

  1. Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand
    • Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.
    • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
    • Sind Sie als Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Düsseldorf, Deutschland. Entsprechendes gilt, wenn Sie als Kunde sonstiger Unternehmer sind.
  • Salvatorische Klausel

Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmung(en) dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages bei dessen Abschluss gewollt haben oder hätten, wenn sie die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung erkannt hätten. Entsprechendes gilt für etwaigen Lücken in diesen Vertrag.

  1. AGB zum Verkauf von Waren und Dienstleistungen
  2. Allgemeines, Geltungsbereich
  • Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der socialisa mit Verbrauchern und Unternehmern („Kunde „bzw. „Käufer„) im Bereich des Verkaufs von digitalen Gütern (nachfolgend „Ware“ oder „Waren„).
  • Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  1. Vertragsschluss
  • Die Darstellungen der angebotenen Waren oder Dienstleistungen auf unserer Webseite, in sozialen Netzwerken, auf Marktplattformen und in vergleichbaren Netzwerken im WWW („Webseiten„) beinhalten noch kein verbindliches Angebot. Das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages über unsere Waren oder Dienstleistungen geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie entweder nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite einen Bestell-Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken („Bestellung„). Erst die Bestellung stellt ein verbindliches Angebot dar. Während des Bestellprozesses haben Sie die Möglichkeit ihre getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhalten sie eine Zusammenfassung ihrer Angaben und haben die Gelegenheit ihre Angaben zu überprüfen. An Ihre Bestellung bleiben Sie fünf Tage gebunden, d.h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre jeweilige Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen. Im Falle der Annahme des Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail („Auftragsbestätigung“).
  • Nach der Abgabe des Angebots wird der Vertragstext dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Haben Sie ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstext in ihrem Kundenkonto gespeichert.
  • Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache
  • Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch uns erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail-Adresse korrekt ist.
  • Preise, Versand
  • Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die auf unseren Webseiten genannten Preise enthalten die zurzeit geltende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in EURO
  • Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß der vereinbarten Versandart. Unsere Ware wird Ihnen in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Beschreibung der Waren aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
  1. Zahlungsbedingungen, Rücktritt

(a)       Die Zahlung des Preises („Rechnungsbetrag“) erfolgt nach Maßgabe der auf den Webseiten genannten Auswahlmöglichkeiten. Derzeit steht für die Bezahlung mit Paypal, Sofort-Überweisung, Kreditkarte zur Verfügung: Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie direkt auf Ihr jeweiliges Konto beim jeweiligen Zahlungsanbieter weitergeleitet. Sie müssen sich dort anmelden und die Zahlung dort freigeben. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Bei Zahlung auf Rechnung geht Ihnen eine entsprechende Rechnung zur Überweisung des Rechnungsbetrages an die darin angegebene Bankverbindung zu.

(b)       Der Rechnungsbetrag wird sofort mit Bestellung bzw. Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

  1. Lieferung, Urheberrecht
    • Bei unseren Waren handelt es sich um digitale Güter. Soweit kein abweichendes Veröffentlichungsdatum angegeben bzw. vereinbart ist, ist die Ware sofort und bis auf weiteres für Sie verfügbar.
    • Wir räumen unserem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu eigenen persönlichen und geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern durch uns keine Erlaubnis erteilt wird.
  2. Widerrufsrecht

(a)       Verbraucher haben bei Abschluss eines unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir entsprechend der gesetzlichen Muster nachfolgend informieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lisa Schmidt (socialisa), Bachstraße 58, 40217 Düsseldorf, E-Mail: hallo@socialisa.de Telefon: 015209126532) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Lisa Schmidt (socialisa), Bachstraße 58, 40217 Düsseldorf, E-Mail: hallo@socialisa.de Telefon: 015209126532

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 


Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

(b)       Wird die Ware dem Verbraucher unmittelbar nach dem Kauf bereitgestellt, hat der Verbraucher durch das Anklicken eines entsprechenden Kästchens den Verzicht auf sein Widerrufsrecht nach Maßgabe des § 356 Abs. 5 BGB zu erklären. Auf den Verzicht des Widerrufsrechts wird vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite mit der folgenden Formulierung verwiesen und auf die Widerrufsbelehrung unter Ziffer 6.1 dieser AGB verwiesen:

„Hiermit verzichte ich insoweit auf mein mir zustehendes Widerrufsrecht, als die Leistung bereits direkt erbracht wird“.

  • Mängel- und Schadensersatzhaftung
    • Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
    • Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Bereitstellung, es sei denn wir haften gemäß nachfolgendem Bestimmungen.
    • Wir haften bei Pflichtverletzungen- gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen unserer Schadensersatzhaftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir nur
  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
    • Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    • Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.
  1. Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand
    • Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.
    • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
    • Sind Sie als Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Düsseldorf, Deutschland. Entsprechendes gilt, wenn Sie als Kunde sonstiger Unternehmer sind.
  2. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmung(en) dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages bei dessen Abschluss gewollt haben oder hätten, wenn sie die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung erkannt hätten. Entsprechendes gilt für etwaigen Lücken in diesen Vertrag.